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Anlieger zahlen mit für Straßenlampen

23.10.2016 15:27:46 | mz-web@mail.de | Sabine Herforth

Noch in diesem Jahr werden viele Alslebener einen Erhebungsbescheid über Straßenausbaubeiträge im Briefkasten finden. Den nötigen Beschluss dazu hat der Stadtrat Alsleben in dieser Woche gefasst.

Die Stadt hat etwa 38.000 Euro in die Erneuerung von Straßenbeleuchtungen investiert. Die entstandenen Kosten sollen nun über die Beiträge - das Kommunalabgabengesetz verpflichtet die Stadt zur Erhebung - refinanziert werden. Im Klartext heißt das, dass die Stadt eine einmalige Gebühr erhebt, die von den Eigentümern der anliegenden Grundstücke zu zahlen ist.

Der Energieversorger enviaM hat an der Georgenstraße, Bergstraße, Naundorfer Straße und Am Kringel und Stichelsburg teilweise die vorhandenen Masten der zurückgebaut. Dadurch wurde es nötig, neue Kabel zu verlegen. Zusätzlich wurden bereits in 2012 teilweise neue Leuchten aufgestellt, die über die neue Erdverkabelung mit Strom versorgt werden.

„Jetzt machen wir die abschließende Abrechnung“, erklärt Meike Faldix vom Bauamt. Ganz einfach ist dieser Vorgang jedoch nicht. Denn Beiträge können nur dann erhoben werden, „wenn die Verkehrsanlage im Hinblick auf sämtliche Teileinrichtungen beitragsfähig ausgebaut wurde“, heißt es einer Beschlussvorlage zum Sachverhalt. Das ist beispielsweise in der Bergstraße nicht der Fall. Dort wurde nur ein Teil der Leuchten zwischen Naundorfer Straße und Schaperallee erneuert.

Weil dieser Teilbereich durch eine klare Abgrenzung der kreuzenden Straßen aber als eigenständige Verkehrsanlage eingestuft werden kann, hat die Stadt die Möglichkeit, Abschnitte zu bilden. Ähnlich wurde auch bei den anderen Straßen vorgegangen, wo nicht auf gesamter Länge, sondern nur bereichsweise die Beleuchtung erneuert wurde. Die Beiträge werden auf diese Weise nun in den Abschnitten ermittelt und erhoben, wo tatsächlich etwas erneuert wurde. An der Georgenstraße und der Straße Stichelsburg war eine Unterteilung aufgrund der Größe nicht nötig. Beiträge werden aber auch hier kassiert.

Durch die Erneuerung der Beleuchtung sind Am Kringel Kosten entstanden in Höhe von knapp 7200 Euro, an der Bergstraße von etwa 5140 Euro, an der Georgenstraße von rund 10 750 Euro, an der Naundorfer Straße von zirka 11 130 Euro und an der Stichels-burg von knapp 3800 Euro.

Ein konkreter Preis wurde in der Stadtratssitzung nicht genannt. Die Anlieger müssen sich aber auf eine Summe von 20 bis 60 Cent pro Quadratmeter eigener Grundstücksfläche einstellen. „Das wird anhand der Satzung berechnet und entsprechend bearbeitet“, informierte Meike Faldix. (mz)

– Quelle: http://www.mz-web.de/24954524 MZ © 2016